Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen MAIFOTO und ihren KundInnen geschlossen werden

Das Galerie MAIFOTO Einzelunternehmen, vertreten durch die Inhaberin Frau Ute Langkafel, Dresdener Straße 18, 10999 Berlin, (nachstehend "MAIFOTO" oder "wir" genannt), ist eine Online Editionsgalerie, über den insbesondere Fotodrucke zum Kauf angeboten werden.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

(1) Für den zwischen Ihnen als KäuferIn und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Die Produktabbildungen auf der Internetseite sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten bzw. gelieferten Produkten geringfügig abweichen. Wir sind nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die Sie auf Ihrem Bildschirm sehen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu garantieren.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Ihnen wird daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zugesandt, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei MAIFOTO eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch MAIFOTO zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt MAIFOTO Ihnen dies umgehend mit.

(2) Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht MAIFOTO von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Ihnen MAIFOTO dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch MAIFOTO berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir Ihnen eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von MAIFOTO.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die im Online Shop von MAIFOTO angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.

(2) Zusätzlich sind Versandkosten zu beachten, die von der Größe der Bestellung abhängen und daher nicht pauschal berechnet werden können und werden bei der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Die entsprechenden Versandkosten (Verpackung und Porto) werden auch noch einmal in Annahmeerklärung aufgeführt und sind von Ihnen zu tragen. Sie haben im Falle eines Widerrufs Ihrer auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per DHL und ist immer versichert.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Sie können die Zahlung per Vorkasse in Form einer Banküberweisung und Paypal vornehmen. Unmittelbar nach Erhalt Ihrer Bestellung übermitteln wir Ihnen unsere Kontodaten. Auf ausdrücklichen Wunsch Ihrerseits im Bestellvorgang können wir auch per Nachnahme versenden. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden Ihnen in der automatischen Empfangsbestätigung angegeben und sind von Ihnen zu tragen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung der Frist in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu zahlen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 6 Liefer- und Leistungszeit

(1) Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb einer Woche, nachdem der Gesamtbetrag auf unserem Konto eingegangen ist. Bei etwaigen Lieferverzögerungen wird MAIFOTO Sie umgehend informieren.

(2) Unsere Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

(3) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(4) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

(5) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.

(6) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(7) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) MAIFOTO haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine Garantie besteht bei den von MAIFOTO gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche Ihrerseits auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche Ihrerseits aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MAIFOTO nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche Ihrerseits aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

Sind sie Verbraucher und haben sie mit uns einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbes. über das Bestellformular auf der Internetseite, Telefon, Email oder Fax geschlossen haben Sie ein Widerrufsrecht über das wir Sie wie folgt belehren:

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Galerie MAIFOTO
Inh. Ute Langkafel
Dresdener Straße 18
10999 Berlin
info@maifoto.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) MAIFOTO erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Ihre Einwilligung wird der Anbieter Ihre Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne Ihre Einwilligung wird der Anbieter Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Ihnen und MAIFOTO findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich bei Ihnen um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihne und MAIFOTO der Sitz von MAIFOTO.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Das Kopieren unserer AGB´s ist ausdrücklich untersagt.